ParlamentDemokratieDer Begriff kommt aus dem Griechischen und bedeutet "Herrschaft des Volkes". In Deutschland gibt es diese Staatsform seit 1949, zuvor gab es sie bereits einmal von 1918 bis 1933. Demokratie heißt: Alle Bürger und Bürgerinnen haben die gleichen Rechte und Pflichten. Über sie herrscht kein Kaiser, auch kein König und kein General. Alle Menschen dürfen frei ihre Meinung sagen, sich versammeln, sich informieren. Es gibt unterschiedliche Parteien, die ihre Vorstellungen in sogenannten Parteiprogrammen kundtun. Die Bürger wählen Personen und Parteien, von denen sie eine bestimmte Zeit lang regiert werden wollen. Und wenn die Regierung ihre Arbeit schlecht macht, kann das Volk bei der nächsten Wahl eine andere Regierung wählen. In einer Demokratie muss alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und der geltenden Gesetze erfolgen. In Deutschland stehen diese Regeln im Grundgesetz. Der demokratische Staat ist also immer auch ein Rechtsstaat. BilanzAus der letzten Wahl zur Gemeindevertretung am 27. März 2011 sind wir von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Echzell als einzige Fraktion personell verstärkt hervorgegangen. Mit nun fünf
Mitgliedern in der Gemeindevertretung setzen wir uns im „Parlament“ Echzells weiter für
die Durchsetzung unserer Inhalte und eine angemessene Kontrolle von Bürgermeister und
Gemeindeverwaltung ein. Da sich nach der letzten Wahl keine Koalitionsmehrheit innerhalb
der Gemeindevertretung bilden ließ, werben wir nun bei allen Parteien um Zustimmung für
unsere inhaltlichen Ziele. Zwar betrachten wir die Zusammenarbeit mit CDU und FWG in
den Jahren von 2006 – 2011 insgesamt weiter als gelungen, jedoch nehmen wir die neue
Situation als gute Gelegenheit zur Umsetzung einiger unserer wichtigsten Wahlziele wahr: Wir sehen uns auf dem richtigen Weg und wollen uns weiterhin für mehr Demokratie in Echzell einsetzen. |
